Der internationale Tag der Roma ist eine Feier der Geschichte und der Traditionen der Roma. Er lenkt außerdem die Aufmerksamkeit auf die Diskriminierung, der die Roma-Gemeinden weltweit ausgesetzt sind, und er ist ein Anlass, die Achtung der Menschenrechte für alle einzufordern.

 

Die S&D Fraktion betrachtet die Integration der Roma als eine ihrer Prioritäten und betont, dass das von der spanischen Ratspräsidentschaft veranstaltete europäische Roma-Gipfeltreffen heute in Cordoba das bisher Erreichte überprüfen und neue Herausforderungen für die EU und ihre Mitgliedsstaaten ermitteln muss.

 

Hannes Swoboda und Monika Benová Flasiková, Vizepräsidenten der S&D, sagten in einer gemeinsamen Erklärung:

 

„Unsere Fraktion hat eine starke Delegation zum Roma-Gipfel in Cordoba entsandt, und wir hoffen, dass dort einige Fortschritte erzielt werden. Unser Engagement kommt auch in der entsprechenden Resolution, die bei der letzten Plenartagung verabschiedet wurde, klar zum Ausdruck. Darin werden alle EU-Institutionen gemäß den Schlussfolgerungen des Europäischen Rats vom Dezember 2008 aufgefordert, einen koordinierten und strategischen Beitrag zur Förderung der Integration der Roma zu leisten.

 

Eine europäische Roma-Strategie muss die Verantwortlichkeiten der EU, der Mitgliedsstaaten und der örtlichen Behörden bei der Behandlung von Roma-Fragen ausgewogen verteilen. Gleichzeitig ist die Einbindung von Vertretern der Roma bei der Formulierung der Politik eine Vorbedingung für ihren Erfolg. Es muss ein Gleichgewicht zwischen Kompetenz und Führungsstärke gefunden werden.

 

Die Lage der europäischen Roma, die traditionellerweise in vielen europäischen Ländern leben, unterscheidet sich von der Lage nationaler Minderheiten in Europa. Deshalb sind besondere Maßnahmen auf europäischer Ebene gerechtfertigt.“

 

Die Sozialdemokratische Fraktion ermutigt den Gipfel von Cordoba, ein klares politisches Follow-Up für die Schlussfolgerungen des Gipfels zu definieren, damit es nicht wie bei früheren Anlässen dazu kommt, dass weder politische Schlussfolgerungen noch konkrete Vorschläge verabschiedet werden.

 

Die Fraktion ist der Ansicht, dass der Gipfel einen rein deklaratorischen Charakter vermeiden und sich auf strategische politische Verpflichtungen konzentrieren soll, die den politischen Willen zeigen, die Kluft zwischen den Roma-Gemeinschaften und den Bevölkerungsgruppen, die die Mehrheit bilden, zu schließen.